Sorgerecht bei Schutzimpfung

Ist der Schutz vor Masern und anderen Infektionskrankheiten wie Keuchhusten sinnvoll? Soll ich mein Kind impfen lassen? Mit dieser Frage müssen sich Eltern immer wieder auseinandersetzen. Viele Eltern sind verunsichert und haben Vorbehalte gegen Schutzimpfungen bei Kindern. Nicht selten sind sich die Eltern uneinig, ob sie ihr Kinder impfen lassen sollen, oder nicht. Während ein Elternteil die Durchführung von altersentsprechenden Schutzimpfungen befürwortet, welche durch die Ständige Impfkommission am Robert-Koch-Institut (STIKO) empfohlen werden, ist der andere Elternteil der Meinung, das Risiko von Impfschäden wiege schwerer als das allgemeine Infektionsrisiko.

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 3. Mai 2017, – XII ZB 157/16, klargestellt, dass es sich bei der Durchführung einer Schutzimpfung um eine Angelegenheit von wesentlicher Bedeutung handelt, da einerseits Krankheiten vermieden werden, andererseits das Risiko einer Infektion oder Impfschädigung besteht. Aus diesem Grund müssen beide Elternteile gemeinsam darüber entscheiden, ob sie das Kind impfen lassen möchten oder nicht.

Können sich die Eltern nicht darüber einigen, ob ihr Kind geimpft werden soll, ist die alleinige Entscheidungsbefugnis über die Schutzimpfung vom Familiengericht dem Elternteil zu übertragen, der die Impfungen, die von der STIKO empfohlen werden, befürwortet.